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Silva-Räumfahrzeug mit Schneeschild für den Winterdienst in Stuttgart

Wer muss räumen und streuen?

Für öffentliche Gehwege übertragen die meisten Gemeinden die Räum- und Streupflicht per Satzung auf die Anlieger, also in der Regel auf die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke. Wann und wie breit geräumt werden muss, steht in der Satzung der jeweiligen Gemeinde, in Stuttgart also in der Satzung der Landeshauptstadt.

Auf dem eigenen Grundstück gilt die Verkehrssicherungspflicht: Hauszugänge, Wege zu Mülltonnen und Parkplätze müssen so sicher sein, dass niemand ausrutscht.

Dürfen Mieter verpflichtet werden?

Eigentümer können den Winterdienst über den Mietvertrag auf die Mieter übertragen. In der Praxis klappt das nicht immer: Mieter sind im Urlaub, krank oder morgens schon unterwegs. Deshalb geben viele Eigentümergemeinschaften und Hausverwaltungen den Winterdienst an einen Dienstleister ab.

Was zum Winterdienst gehört

Je nach Objekt gehören typischerweise dazu:

  • Gehweg vor dem Haus räumen und streuen
  • Hauszugänge, Eingangstreppen und Wege auf dem Grundstück sichern
  • Zufahrten und Parkflächen räumen
  • Bei anhaltendem Schneefall oder Glätte wiederholt räumen und streuen

Dienstleister beauftragen: worauf achten?

Legen Sie vor dem Winter schriftlich fest, welche Flächen geräumt werden und wie der Ablauf ist. So weiß jeder, was zu tun ist, wenn der erste Schnee fällt.

Auch wenn ein Dienstleister beauftragt ist, sollten Eigentümer gelegentlich kontrollieren, ob der Winterdienst wie vereinbart erledigt wird. Viele Dienstleister dokumentieren ihre Einsätze, das hilft im Streitfall.

Dieser Beitrag gibt einen allgemeinen Überblick und ersetzt keine Rechtsberatung.

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